Immer häufiger hört man Begriffe wie Rechtsextremismus- und Radikalismus in den Nachrichten oder in Gesprächen. Was sich aber genau hinter den Begriffen versteckt ist vielleicht nicht allen bewusst, auch weil der Extremismusbegriff als solches in Kritik steht. Häufig wird er als Kampfbegriff benutzt, um Argumente zu schwächen und unter ihm werden verschieden extremistische Phänomene zusammengefasst, wie Linksextremismus, Rechtsextremismus und religiöser Extremismus, obwohl diese sehr unterschiedliche Ziel verfolgen. Darum haben wir hier einmal das Wichtigste zusammengefasst.
Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus
Die Begriffe Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus werden häufig als Synonyme verwendet, obwohl sie nicht das gleiche bedeuten, wo liegt aber der Unterschied?
Der größte Unterschied liegt darin, dass Rechtsextreme zu Gewalt bereit sind, um ihre Ideologie umzusetzen. Diese Ideologie hat ihren Ursprung im Rassismus und Nationalismus. Sie besteht darin, dass ein autokrater, totalitärer Staat gefordert wird, also ein Staat, der von einer Person geführt wird. Ebenso denken sie, dass nicht jeder Mensch den gleichen Wert hätte. Diese „Wertigkeit“ von Menschen machen sie beispielsweise an der Ethnie oder Herkunft des Menschen fest. Rechtsextremismus stigmatisiert dadurch Menschen und schreibt ihnen verallgemeinernd Eigenschaften zu, wodurch Vorurteile und Hass geschürt werden. Häufig wollen sie eine einheitliche deutsche Bevölkerung, welche in ihr Weltbild passt, also ohne Menschen mit Migrationshintergrund oder andere Familienmodelle. Diese Ideologie ist dadurch nicht mit unserer Demokratie vereinbar!
Rechtsradikalismus hingegen hat einen Platz in unserer Demokratie. Rechtsradikale Menschen vertreten eine ähnliche Ideologie, ihr Gedankengut ist gegen unsere Verfassung. Jedoch versuchen sie nicht diese Ideologie gewaltsam durchzusetzen und die Demokratie aktiv abzuschaffen. Obwohl sie nicht versuchen gewaltsam die Demokratie abzuschaffen, führt diese Denkweise zu Diskriminierung und Ausgrenzung und kann sich zu dem gewaltvollen Rechtsextremismus entwickeln.
Generell sind aber die Grenzen zwischen Rechtsextremen und Rechtsradikalen Ideologien und Bestrebungen fließend und nicht fest definierbar. Falls ihr mehr darüber wissen möchtet, könnt ihr das hier nachlesen.
Rechtspopulismus
Rechtspopulist:innen orientieren sich an der momentanen Stimmung im Volk und versprechen die Dinge, die die Bevölkerung gerade hören möchte. Sie stellen sich als „die Stimme des Volkes“ dar und grenzen sich doppelt von anderen Gruppen ab. Nach außen grenzen sie sich zum Beispiel von Ausländern ab und nach innen von den „Eliten“, beispielsweise der Regierung oder generell einflussreichen Menschen, um Volksnah zu wirken und ein Gemeinschaftsgefühl zu erzeugen und ein weiteres, auffälliges Merkmal ist zum Beispiel, dass sie auf komplizierte Probleme einfache Antworten bieten.
Eine häufig genutzte Taktik dafür ist das Framing. Beim Framing werden bestimmte Worte genutzt, um ein bestimmtes Gefühl zu erzeugen, um andere unterbewusst zu beeinflussen. Ein Beispiel dafür ist der Begriff „Asyltourist“. Mit Tourist:Innen verbinden wir Urlaub, also etwas positives, freiwilliges und entspannendes auf das man sich freut und eine schöne Zeit hat. „Asyltourist“ suggeriert also, das sich geflüchtete Menschen ausgesucht haben, dass sie fliehen wollen und es in ihrem vorigen Land eigentlich doch gut wäre und sie sich in Deutschland auf den Steuerzahlenden „ausruhen“ wollen würden. Dies entspricht aber häufig nicht der Realität, viele Geflüchtete erfahren in ihrem Land Gewalt, durch beispielsweise Kriege oder totalitäre, extremistische Systeme, wodurch sie dort nicht mehr sicher sind und alles zurück lassen müssen, ihre Freund:innen, Familie und ihr Zuhause.
Rechtsextreme Parteien in Deutschland
Vor allem in einem Superwahljahr ist es wichtig sich darüber zu informieren, welche Parteien als Rechtsextremistisch eingestuft werden, um unsere Demokratie und die Menschenrechte bestmöglich zu schützen, denn nur wenn alle die Wählen gehen dürfen auch wählen und demokratische Parteien wählen, können wir unsere Demokratie, und somit auch uns, vor Rechtsextremismus schützen. Über das Superwahljahr erfahrt ihr hier mehr und über die Europawahl, welche in Deutschland ab 16 ist, hier.
In Deutschland gibt es verschiedene rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. Dazu gehören die Bürger in Wut, welche hauptsächlich in Bremen vertreten ist, die Basis und die Heimat. Das prominenteste Beispiel für rechtsextreme Parteien in Deutschland ist die AfD. Sie wird vom Verfassungsschutz in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen als gesichert Rechtsextrem eingestuft, und in den übrigen Bundesländern ist sie ein Verdachtsfall.
Aber warum ist die AfD in Teilen von Deutschland gesichert Rechtsextrem? Nicht jedes AfD-Mitglied kann als Rechtsextrem bezeichnet werden, jedoch schreibt der Verfassungsschutz dazu, dass die AfD ein ethnisch-kulturelles Volksverständnis vorweist, sie denken also, dass jemand nur Deutsch ist, wenn die Person in Deutschland geboren wurde, ebenso wie seine Vorfahren. Außerdem weißt sie ein Fremden, Migrations- und Islamfeindlichkeit vor und spricht von einer „Islamisierung“ Deutschlands, wodurch Hass gegen Muslim:innen geschürt wird. Diese Aspekte sprechen gegen unsere Verfassung, da diese die Offenheit des Volksbegriffes verletzen. Außerdem hat jeder Mensch in Deutschland ein Recht auf Religionsfreiheit und Freiheit von Diskriminierung. Auch wird von Diffamierung von politischen Gegner:innen und dem deutschen Staat gesprochen, das bedeutet, dass diese herabgewürdigt werden, teils durch Lügen, was keine tiefer liegende Auseinandersetzung mit den Problemen zum Ziel hat, sondern die Schwächung des Staates. Weitere Infos dazu, und zu der JA, der Jungen Alternative, welche dir Jugendorganisation der AfD ist und ebenfalls als Rechtsextrem eingestuft wird, findet ihr hier.