Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Alle Personen, die über 16 Jahre alt und Staatsbürger:in einer der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind, können wählen, wer für die nächsten fünf Jahre im EU-Parlament sitzen wird.
Die Anfänge der EU
Der Vorgänger des EU-Parlaments wurde 1952 als Organ der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl eingeführt. Eine nicht mehr bestehende Organisation, die als Begründer einer europäischen Freihandelszone maßgeblich zur Idee einer europäischen Union beitrug. Anfangs wurde es nur als eine weitgehend machtlose Kontrollorganisation konzipiert, doch durch mehrere Verträge und Abkommen wurden seine Befugnisse stark erweitert.
Wer sitzt im Parlament und warum gibt es das überhaupt?
Das EU-Parlament ist die einzige direktdemokratische Institution der EU. Das heißt, dass die Bürger:innen der EU die Mitglieder:innen des Parlaments direkt wählen können. Um zu gewährleisten, dass alle Länder ihre Interessen vertreten können, hat jedes Land eine bestimmte Anzahl fest zugeteilter Sitze, gemessen an der Bevölkerungszahl des jeweiligen Staates. Deutschland hat als bevölkerungsreichstes Mitgliedsland 97 Sitze, Malta als kleinstes Mitgliedsland hat 6 Sitze. Insgeasamt gibt es 751 Sitze im Parlament. Um für das EU-Parlament kandidieren zu können, muss man mindestens 18 Jahre alt und Staatsbürger:in eines EU-Mitgliedslandes sein.
Was darf das EU-Parlament entscheiden?
Intern darf das Parlament seinen Vorsitz wählen. Außerhalb des Parlaments teilt sich das Parlament mit dem Rat der EU die Gesetzgebung, indem es über die vom Rat vorgeschlagenen Gesetze abstimmt und der EU-Kommission Vorschläge macht. Inwieweit die Kommission diese umsetzt, liegt jedoch nicht beim Parlament. Zusätzlich beschließt und überwacht das Parlament den jährlichen Haushalt, also den Finanzplan. Schließlich darf und muss das Parlament im Rahmen seiner Kompetenzen die anderen EU-Organe überwachen.
Da das EU-Parlament so wichtige Aufgaben hat, ist die Europawahl sehr entscheidend für die Zukunft aller EU-Bürger:innen. Daher ist es um so wichtiger für die kommenden Jahre die demokratischen Grundsätze unseres Systems zu bewahren. Also nutzt eure Rechte: Geht wählen und entscheidet mit!
